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02.06.2017

Erfahrung vor Alter - Regelung zum Alterspräsidenten reformiert

Kaster: „Lebensalter und Parlamentarische Erfahrung geht oft Hand in Hand“

Der Deutsche Bundestag hat in dieser Woche eine viel beachtete Änderung seiner Geschäftsordnung beschlossen und die Regelungen zum Alterspräsidenten reformiert. Künftig wird nicht mehr der Älteste, sondern der Abgeordnete mit der größten Parlamentserfahrung den Bundestag eröffnen. Damit soll sichergestellt werden, dass ein Parlamentarier die erste Sitzung leitet, der über ausreichende einschlägige Erfahrungen verfügt. „Die bisherige Regelung wurde letztlich in ihrem Sinn und Kern präzisiert. Ob Paul Löbe, Konrad Adenauer, Willy Brandt oder jetzt Heinz Riesenhuber – hier ging Lebensalter und Parlamentarische Erfahrung oft Hand in Hand. Und genau das wollen wir weiterhin gewährleisten, wir wollen es nicht dem Zufall überlassen“, erläuterte der Parlamentarische Geschäftsführer Bernhard Kaster in der Debatte. 

BERLIN. Die Konstituierung eines Parlamentes nach einer Wahl gehöre unbestritten zu den ganzen besonderen Momenten einer Demokratie, führte Bernhard Kaster weiter aus: „Jeder kennt die Bilder von der Parlamentseröffnung durch die Queen in London. Wir, der Deutsche Bundestag – und das ist durchaus eine Besonderheit und Ausdruck der Stärke unseres Parlamentes – brauchen zur Eröffnung weder einen Monarchen, noch einen Bundespräsidenten, wie z.B. in Österreich, oder einen Staatsbeamten, wie z. B. in den Vereinigten Staaten. Der Bundestag konstituiert sich schlichtweg selbst.“ Weil es aber zum Zeitpunkt der Konstituierung noch keine Geschäftsordnung geben kann – jeder Bundestag muss sich erst selbst eine Geschäftsordnung geben –, habe sich ein parlamentarisches Gewohnheitsrecht entwickelt und das besage, dass bestimmte Regelungen aus der vorangegangenen Wahlperiode übernommen werden, um den neuen Bundestag überhaupt konstituieren zu können. „Konkret ist das der §1 Geschäftsordnung der nämlich die Regeln der Konstituierung festhält. Nur deshalb kann beispielsweise der bisherige Bundestagspräsident den neuen Bundestag einladen, selbst dann, wie es in diesem Jahr sein wird, er dem neuen Bundestag gar nicht mehr angehört“, erläuterte Bernhard Kaster weiter. 

Auch auf die öffentliche Diskussion um den Zeitpunkt der jetzigen Änderung ging der Bundestagsabgeordnete für Trier und Trier-Saarburg in der Debatte ein und stellte klar: „Zum Beginn dieser Legislaturperiode haben wir umfangreiche Änderungen, insbesondere wegen Oppositionsrechte, gemeinsam zeitnah beschlossen. Jetzt nehmen wir die Konstituierung des 19. Deutschen Bundestages in den Blick, und wollen deshalb zeitnah eine Verfeinerung, Präzisierung des § 1 Abs. 2 unserer Geschäftsordnung beschließen.“ 





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